In zahlreichen Anwendungsfällen der VOB werden Vertragsstrafen vereinbart. In § 11 VOB/B sind Vertragsstrafen geregelt; dabei legt die VOB/B die Bestimmungen des BGB zugrunde. Im Bauablauf wird die Vertragsstrafe zunächst im Werkvertrag festgelegt und kann dann entsprechend un Musterbriefen des Auftraggebers sowie des Auftragnehmers Eingang finden.
Zum Start der Beta-Phase von raumtext haben wir die vielfältigen Mustertexte, die die Vereinbarung und Durchsetzung von Vertragsstrafen regeln, analysiert. Anbei die Zusammenfassung der raumtext-Recherche und die in der Analyse gefundenen Muster.
Zusammenfassung der Ergebnisse der Recherche
- Klarer Gewinner ist VOB für Bauleiter: Erläuterungen, Praxisbeispiele, Musterbriefe von Bernd Kimmich, Hendrik Bach. Mit 10 Musterbriefen zu Vertragsstrafen von Terminverschiebung über Unwirksamkeit bis Vorbehalt der Vertragsstrafe bietet das Buch dem Praktiker umfassende Hilfestellung
- Der zweite Platz geht an Sperling: Rechtssichere Musterbriefe zur VOB/B, das dem Anwender in drei Texten u.a. zur Geltendmachung und zum Vorbehalt von Vertragsstrafen Hilfestellung gibt
- Der dritte Platz in der Kategorie Vertragsstrafen geht an Theißen: VOB/B-Bauvertragsabwicklung anhand von Musterformularen, die in drei Texten u.a. den Beginn der Vertragsstrafe sowie die Forderung nach Schadensersatz behandeln.
Wer zunächst auf frei verfügbare Mustertexte zugreifen möchte, kann bei raumtext fünf Musterbriefe finden, oder sich bei Bauprofessor (mit einem Textvorschlag) in Rechtssituation und Praxis einlesen.
Kimmich/Bach: VOB für Bauleiter
Die umfangreichste Sammlung an Mustertexten in der Kategorie Vertragsstrafen bietet VOB für Bauleiter: Erläuterungen, Praxisbeispiele, Musterbriefe von Bernd Kimmich, Hendrik Bach. Nicht umsonst ist es eines der meistverkauften Bücher zur VOB. Mehr…
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Muster G7 – Abhilfeanordnung des Auftraggebers unter Hinweis des Durchstellens der Vertragsstrafe als Schadensersatz
WeiterlesenErneute Aufforderung zur Einhaltung der bereits mehrfach überschrittenen Fertigstellungsfristen unter Androhung der Geltendmachung der vereinbarten Vertragsstrafe.
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Muster G8 – Vereinbarung über die Fortgeltung der Vertragsstrafe bei Behinderungen
WeiterlesenVerlängerung der Ausführungsfrist auf Grund angezeigter Behinderungen.
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Muster I1 – Unwirksame Vertragsstrafenvereinbarung
WeiterlesenAblehnung und Begründung bzgl. der geforderten Vertragsstrafe auf Grund der Überschreitung des Fertigstellungstermins.
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Muster I2 – Wegfall der Vertragsstrafenvereinbarung wegen gravierender bauseitiger Behinderungen
WeiterlesenSchreiben des AN bzgl. der Absicht des AG zu Geltendmachung der Vertragsstrafe auf Grund der Verschiebung des Fertigstellungstermins.
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Muster I3 – Unwirksame Vertragsstrafenvereinbarung für Zwischentermine
WeiterlesenWiderspruch zu Abzug der Vertragsstrafe von der Abschlagsrechnung.
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Muster I4 – Verschiebung des Endtermins
WeiterlesenWiderspruch zu Abzug der Vertragsstrafe von der Schlussrechnung.
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Muster I5 – Inverzugsetzung
WeiterlesenAufforderung zu fristgemäßer Fertigstellung der Arbeiten unter Androhung der Geltendmachung der Vertragsstrafe.
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Muster I6 – Fehlender Vorbehalt der Vertragsstrafe
WeiterlesenSchreiben bzgl. fehlendem Vorbehalt zur Vertragsstrafe.
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Muster I7 – Vertragsstrafe trotz Ingebrauchnahme
WeiterlesenWiderspruch gegen geforderte Vertragsstrafe, da Bauwerk/Leistungen zum vereinabrten Termin übergeben wurden und seither auch genutzt werden.
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Muster L11 – Erklärung von Vorbehalten durch den Auftraggeber nach Fertigstellungsanzeige, falls keine förmliche Abnahme erfolgen soll
WeiterlesenErklärung des AG zur Geltendmachung der Vertragsstrafe auf Grund der schuldhaften Überschreitung des Fertigstellungstermins.
Sperling: Rechtssichere Musterbriefe zur VOB/B
Als weiterer Klassiker zu VOB geht Sperling: Rechtssichere Musterbriefe zur VOB/B in drei Texten auf das Thema Vertragsstrafen ein. Mehr…
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Muster AG N1 – Abnahmeverweigerung nach Fertigstellungsanzeige gemäß § 12 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B und Vorbehalt der Vertragsstrafe
WeiterlesenVerweigerung der Abnahme der Leistungen auf Grund bestehender Mängel bzw. nicht erbrachter Leistungen.
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Muster AG N3 – Geltendmachung der Vertragsstrafe gemäß § 11 VOB/B
WeiterlesenGeltendmachung der Vertragsstrafe auf Grund nicht fristgemäß fertiggestellter Leistungen.
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Muster AG W4 – Beseitigung auftragslos erbrachter Leistungen gemäß § 2 Abs. 8 Nr. 1 VOB/B
WeiterlesenAufforderung zu Beseitigung nicht beauftragter Leistungen.
Theißen: Bauvertragsabwicklung
In drei weiteren Texten werden Vertragsstrafen bei Theißen: VOB/B-Bauvertragsabwicklung anhand von Musterformularen behandelt. Mehr…
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Muster M10.1 – Mitteilung über Beginn der Vertragsstrafe
WeiterlesenMitteilung des AG zu Forderung der Vertragsstrafe auf Grund nicht eingehaltener Vertragsfristen.
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Muster M17.6 – Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren
WeiterlesenVorlage einer Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren.
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Muster M9.2 – Schadensersatz (gemäß § 5 Absatz 3 und 4 VOB/B in Verbindung mit § 6 Absatz 6 VOB/B)
WeiterlesenSchadensersatzforderung an AN auf Grund des angemahnten unzureichenden Einsatzes von Arbeitskräften, Geräten, Gerüsten, etc. zur Sicherstellung der Einhaltung der Ausführungsfristen.
Eigene Texte von raumtext.com
Die raumtext-Redaktion hat zum Zeitpunkt des Redationsschlusses fünf Texte veröffentlicht, die das Thema Vertragsstrafen betreffen. Mehr…
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Abnahmeverweigerung – § 12 VOB/B, § 8 VOB/B
In den WarenkorbVerweigerung der Abnahme auf Grund von festgestellten Mängeln.
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falsch bemessene Vertragsstrafe nach Vertragskündigung durch AG – § 8 VOB/B
In den WarenkorbWiderspruch zu einbehaltener Vertragsstrafe nach Kündigung des Vertrages, da diese falsch berechnet wurde.
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Geltendmachung der Vertragsstrafe – § 11 VOB/B
In den WarenkorbAufforderung zur Zahlung der vereinbarten Vertragsstrafe auf Grund von Verzug der festgelegten Fristen.
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Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen – § 6 VOB/B
In den WarenkorbAufforderung zur Zahlung des Schadensersatzes auf Grund von enormen Fristüberschreitungen, die grob fahrlässig bzw. möglicherweise vorsätzlich verursacht wurden.
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Widerspruch zu Vertragsstrafe – § 5 VOB/B, § 11 VOB/B
In den WarenkorbWiderspruch gegen Zahlung der Vertragsstrafe, da die Nichteinhaltung des Fertigstellungstermins nicht durch den AN zu vertreten ist.
Bewertung
In der Kategorie Vertragsstrafen bietet eindeutig das Buch VOB für Bauleiter: Erläuterungen, Praxisbeispiele, Musterbriefe von Bernd Kimmich, Hendrik Bach die umfangreichste Musterbrief-Sammlung.