Terminmahnung – § 12 VOB/B

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Mahnung bzgl. nicht eingehaltener Fristen mit Androhung von Schadenersatzansprüchen.

Kategorie: Schlüsselwort:

Beschreibung

Die Ausführung ist nach den verbindlichen Vertragsfristen zu beginnen, angemessen zu fördern und zu vollenden. In einem Bauzeitenplan enthaltene Einzelfristen gelten nur dann als Vertragsfristen, wenn dies im Vertrag ausdrücklich vereinbart ist.

Wenn Arbeitskräfte, Geräte, Gerüste, Stoffe oder Bauteile so unzureichend sind, dass die Ausführungsfristen offenbar nicht eingehalten werden können, muss der AN auf Verlangen unverzüglich Abhilfe schaffen.

Verzögert der AN den Beginn der Ausführung, gerät er mit der Vollendung in Verzug, oder kommt er der Verpflichtung nicht nach, so kann der AG bei Aufrechterhaltung des Vertrages Schadensersatz nach § 6 Absatz 6 verlangen oder dem AN eine angemessene Frist zur Vertragserfüllung setzen und erklären, dass er nach fruchtlosem Ablauf der Frist den Vertrag kündigen werde.

Zusätzliche Information

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