Fristsetzung bei ungenehmigtem Nachunternehmereinsatz – § 4 VOB/B, § 8 VOB/B

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Aufforderung zur Aufnahme der beauftragten Arbeiten im eigenen Betrieb unter Androhung des Auftragsentzugs sollte der AN dieser Aufforderung nicht fristgemäß nachkommen.

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Erläuterung Mustertext

Der AN hat die Werkleistungen im eigenen Betrieb auszuführen. Eine Ausnahme besteht nur dann, wenn entweder der AG seine schriftliche Zustimmung zum Nachunternehmereinsatz gegeben hat oder wenn der Betrieb des AN auf die Leis­tungen nicht eingestellt ist. Verstößt der AN gegen diese so genannte Eigenleistungsverpflichtung, so kann der AG eine angemessene Frist zur Aufnahme der Leistungen im Eigenbetrieb setzen. Ebenso ist die Auftragsentziehung für den Fall des fruchtlosen Ablaufs der Frist anzukündigen.

Textvorlage Musterbrief

Betreff Mustertext

Fristsetzung bei ungenehmigtem Nachunternehmereinsatz

Mustertext

unserer Kenntnis nach haben Sie für die im Betreff genannten Ausführungsarbeiten einen Nachunternehmer eingeschaltet, obwohl Ihr Betrieb auf diese Ausführungsarbeiten eingerichtet ist. Wir haben keine Zustimmung zur Übertragung der Leistungen an einen Nachunternehmer erteilt.

Dementsprechend setzen wir Ihnen eine Frist zur Leistungsaufnahme im eigenen Betrieb spätestens bis zum _______________.

Im Fall eines fruchtlosen Ablaufs der Frist müssen wir Ihnen den Auftrag entziehen (§ 8 Absatz 3 VOB/B).

 

Ausfüllhinweise

Anlage

Themengebiete und relevante Gesetze

Relevante Gesetze

Referenzen

Textquelle

Themengebiet laut Quelle

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