Einholung der Erklärung über Forderungen der Gläubiger – § 16 VOB/B

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Aufforderung zu Nachweis, dass der AN die Forderungen der Nachunternehmer anerkennt und bezahlt. Sollte dies nicht innerhalb der gesetzten Frist geschehen wird die Bezahlung durch den AG direkt vorgenommen um Behinderungen im Bauablauf zu vermeiden.

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Erläuterung Mustertext

Der AG ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Zahlungen an Gläubiger des AN zu leisten, soweit sie an der Ausführung der vertraglichen Leistung des AN auf Grund eines mit diesem abgeschlossenen Dienst- oder Werkvertrags beteiligt sind, wegen Zahlungsverzugs des AN die Fortsetzung ihrer Leistung zu Recht verweigern und die Direktzahlung die Fortsetzung der Leistung sicherstellen soll. Der AN ist verpflichtet, sich auf Verlangen des AG innerhalb einer von diesem gesetzten Frist darüber zu erklären, ob und inwieweit er die Forderungen seiner Gläubiger anerkennt; wird diese Erklärung nicht rechtzeitig abgegeben, so gelten die Voraussetzungen für die Direktzahlung als anerkannt.

Textvorlage Musterbrief

Betreff Mustertext

Einholung der Erklärung über Forderungen der Gläubiger

Mustertext

einige am Bauvorhaben beteiligte Nachauftragnehmer haben uns schriftlich mitgeteilt, dass Sie bzgl. folgender Rechnungen in Zahlungsverzug geraten sind:

Nachauftragnehmer Rechnung Betrag in €
     
     

Die in der Tabelle aufgeführten Nachauftragnehmer haben uns Ihre Rechnungen und die dazugehörenden Mahnungen vorgelegt. Da bisher keine Zahlungen erfolgt sind, werden die betreffenden Unternehmen die weiteren Arbeiten zum Bauvorhaben einstellen. Gemäß § 16 Abs. 6 VOB/B fordern wir Sie daher auf uns bis spätestens zum _______________ nachzuweisen, dass Sie die Forderungen der Nachunternehmer anerkennen und die Zahlungen unverzüglich leisten.

Sollten Sie die gesetzte Frist fruchtlos verstreichen lassen, werden wir die Bezahlung der Nachunternehmer direkt vornehmen um den Fortgang der Arbeiten zu gewährleisten. Die Beträge der von uns direkt geleisteten Zahlungen werden wir von Ihrer nächsten Rechnung abziehen.

Ausfüllhinweise

Anlage

Themengebiete und relevante Gesetze

Themen-Gliederung

Relevante Gesetze

Referenzen

Textquelle

Themengebiet laut Quelle

Link zur Textquelle

 

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