Beseitigungsaufforderung für vertragswidrige Stoffe/Bauteile – § 4 VOB/B

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Aufforderung zur Beseitigung der vertragsfremden Stoffe bzw. Bauteile unter Androhung der Entfernung oder Veräußerung der betreffenden Stoffe/Bauteile auf Kosten des AN.

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Beschreibung

Der AG stellt fest, dass der AN entgegen den vertraglichen Vereinbarun­gen Stoffe/Bauteile einzubauen gedenkt bzw. bereits eingebaut hat. Der AG ist dann berechtigt, den AN unter Fristsetzung aufzufordern, die Stoffe/Bau­teile von der Baustelle zu entfernen.

Falls der AN der Aufforderung nicht fristgerecht nachkommt, ist der AG berechtigt, die Stoffe/Bauteile auf Kosten des AN zu entfernen bzw. auf dessen Rechnung zu veräußern.

Gemäß § 4 Abs. 1, Nr. 1 VOB/B ist der AG für die Aufrechterhaltung der auf der Baustelle bestehenden allgemeinen Ordnung verantwortlich. Empfehlenswert ist deshalb, mit der Beseitigungsauffoderung im gleichen Zuge eine Frist für die Entfernung der Materialien zu setzen.

Zusätzliche Information

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