Beseitigungsaufforderung für vertragswidrige Stoffe/Bauteile – § 4 VOB/B

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Aufforderung zur Beseitigung der vertragsfremden Stoffe bzw. Bauteile unter Androhung der Entfernung oder Veräußerung der betreffenden Stoffe/Bauteile auf Kosten des AN.

Kategorie: Schlüsselwort:

Erläuterung Mustertext

Der AG stellt fest, dass der AN entgegen den vertraglichen Vereinbarun­gen Stoffe/Bauteile einzubauen gedenkt bzw. bereits eingebaut hat. Der AG ist dann berechtigt, den AN unter Fristsetzung aufzufordern, die Stoffe/Bau­teile von der Baustelle zu entfernen.

Falls der AN der Aufforderung nicht fristgerecht nachkommt, ist der AG berechtigt, die Stoffe/Bauteile auf Kosten des AN zu entfernen bzw. auf dessen Rechnung zu veräußern.

Gemäß § 4 Abs. 1, Nr. 1 VOB/B ist der AG für die Aufrechterhaltung der auf der Baustelle bestehenden allgemeinen Ordnung verantwortlich. Empfehlenswert ist deshalb, mit der Beseitigungsauffoderung im gleichen Zuge eine Frist für die Entfernung der Materialien zu setzen.

Textvorlage Musterbrief

Betreff Mustertext

Beseitigungsaufforderung

Mustertext

am _______________ wurde bei einem Vor-Ort-Termin festgestellt, dass Sie Stoffe/Bauteile bei der Ausführung verwenden, die

  • den vereinbarten Proben
  • dem Bauvertrag vom _______________

nicht entsprechen.

Wir fordern Sie dementsprechend auf die vertragsfremden Stoffe/Bauteile gemäß § 4 Abs. 6 VOB/B bis spätestens zum _______________ von der Baustelle zu entfernen. Falls Sie der Aufforderung nicht fristgerecht nachkommen, sind wir berechtigt die Stoffe/Bauteile auf Ihre Kosten zu entfernen bzw. auf Ihre Rechnung zu veräußern.

Im Fall einer Bestreitung der Vertragswidrigkeit der Stoffe/Bauteile wird zur Klärung ein gerichtliches Beweisverfahren eingeleitet. Falls die Vertragswidrigkeit bestätigt wird, haben Sie die Kosten des gerichtlichen Beweisverfahrens zu tragen. Sie haben alle entstehenden Verzugsfolgen zu tragen die aus der Verzögerung der Beseitigung der Stoffe/Bauteile und aus der Klärung der Vertragswidrigkeit entstanden sind.

Ausfüllhinweise

Anlage

Themengebiete und relevante Gesetze

Themen-Gliederung

Relevante Gesetze

Referenzen

Textquelle

Themengebiet laut Quelle

Link zur Textquelle

 

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