Behinderung im Verlauf der Bauausführung – § 6 VOB/B

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Anzeige des AN, dass er in der Bauausführung auf Grund fehlender Unterlagen, Vorleistungen, Änderungsanordnung des Architekten/Ingenieurs etc. behindert ist.

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Erläuterung Mustertext

Bei Abschluss eines Bauvertrages kann der AN darauf vertrauen, dass seine Vergütung darauf basiert, dass die vertraglich geschuldeten Leistungen termingerecht und störungsfrei abgearbeitet werden können. Dies bedeutet, dass der AG seinen Obliegenheiten nachzukommen hat.

Nimmt der AG die Mitwirkungspflichten nicht wahr oder wird die Erbringung der Leistung durch den AN nicht endgültig unmöglich, so muss der AN den AG erst auffordern, die notwendigen Mitwirkungsmaßnahmen zu treffen. Diese können begründet sein, dass dieser für die Vorlage von Plänen oder sonstiger Mitteilungen verantwortlich ist.

Hat der AG die hindernden Umstände zu vertreten und kommt er in Annahmever­zug, kann der AN eine angemessene Entschädigung verlangen. Der AN soll einen Ausgleich erhalten, dass er für den AG Ressourcen vorhält, ohne dass hierfür durch den vereinbarten Werklohn ein Ausgleich geschaffen wurde. Die Höhe der Entschädigung richtet sich nach der Dauer des Verzuges und der Höhe der vereinbarten Vergütung.

Auch die Ausführungsfristen werden sich verlängern. Diese Verlängerung ist dem AG schriftlich mitzuteilen.

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Textvorlage Musterbrief

Betreff Mustertext

Behinderung im Verlauf der Bauausführung

Mustertext

mit Vertrag/Schreiben vom _______________ sind die Leistungen zu o.g. Bauvorhaben an uns vergeben worden. Wir haben die Arbeiten am _______________ aufgenommen.

Wir zeigen hiermit an, dass wir in der ordnungsgemäßen Ausführung der Leistungen durch folgende Umstände behindert werden:

  • Nichteinhaltung der Unfallverhütungsvorschriften auf der Baustelle,
  • nötige Vorleistungen anderer Unternehmer sind noch nicht abgeschlossen,
  • die Baustellenlogistik nicht wie vereinbart vorliegt (Zufahrtwege, Anschlüsse für Wasser und Energie etc.)
  • nötige Planunterlagen fehlen,
  • Änderungsanordnung des Architekten/Ingenieurs vom _______________,
  • Anordnung einer Zusatzleistung durch Architekten/Ingenieur vom _______________,
  • sonstiges Hindernis _______________.

Solange diese Umstände nicht beseitigt sind, ist die Fortsetzung der Arbeiten nicht möglich. Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass die hierdurch verursachten Verzögerungen nicht zu unseren Lasten gehen und sich die Ausführungsfristen nach § 6 Nr. 2 Abs. 1 VOB/B verlängern werden.

Die Fristverlängerung berechnet sich nach Behinderungsdauer und einem Zuschlag für die Wiederaufnahme der Arbeiten. Zugleich verweisen wir darauf, dass uns nach § 2 Nr. 5 VOB/B ein Anspruch auf Preisänderung oder nach § 6 Nr.6 VOB/B unter den dort genannten Voraussetzungen ein Schadensersatzanspruch zustehen kann.

Ausfüllhinweise

Anlage

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Textquelle

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