Behinderung des Baubeginns – § 6 VOB/B

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Anzeige des AN, dass eine Behinderung des Baubeginns auf Grund fehlender Unterlagen, Vorleistungen vorliegt.

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Beschreibung

Bei Abschluss eines Bauvertrages kann der AN darauf vertrauen, dass seine Vergütung darauf basiert, dass die vertraglich geschuldeten Leistungen termingerecht und störungsfrei abgearbeitet werden können. Dies bedeutet, dass der AG seinen Obliegenheiten nachzukommen hat.

Nimmt der AG die Mitwirkungspflichten nicht wahr oder wird die Erbringung der Leistung durch den AN nicht endgültig unmöglich, so muss der AN den AG erst auffordern, die notwendigen Mitwirkungsmaßnahmen zu treffen. Diese können begründet sein, dass dieser für die Vorlage von Plänen oder sonstiger Mitteilungen verantwortlich ist.

Hat der AG die hindernden Umstände zu vertreten und kommt er in Annahmever­zug, kann der AN eine angemessene Entschädigung verlangen. Der AN soll einen Ausgleich erhalten, dass er für den AG Ressourcen vorhält, ohne dass hierfür durch den vereinbarten Werklohn ein Ausgleich geschaffen wurde. Die Höhe der Entschädigung richtet sich nach der Dauer des Verzuges und der Höhe der vereinbarten Vergütung.

Auch die Ausführungsfristen werden sich verlängern. Diese Verlängerung ist dem AG schriftlich mitzuteilen.

Zusätzliche Information

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