Abnahmeprotokoll für Nachunternehmerleistungen – § 12 VOB/B

Vorlage für ein Protokoll zur Abnahme von Nachunternehmerleistungen.

Beschreibung

Einer Abnahme geht eine Prüfung des Abnahmegegenstandes voraus, bei der die Einhaltung/Erfüllung spezifischer Abnahmekriterien überprüft werden. Werden diese Kriterien nicht erfüllt, wird, besonders bei Pflichtkriterien oder anderen wichtigen Kriterien, keine oder eine nur bedingte Abnahme erfolgen.

Für eien Werkvertrag ist die Abnahme in § 640 BGB geregelt. Sie ist die Erklärung des Auftraggebers, dass er das Werk akzeptiert, und von erheblicher Bedeutung für die Abwicklung eines Werkvertrages.

Der Auftragnehmer hat Anspruch auf Abnahme, wenn die Leistung vertragsgemäß hergestellt wurde. Ob ein wesentlicher Mangel vorliegt, bestimmt sich danach, ob es dem Auftraggeber zumutbar ist, die Werkleistung abzunehmen und die hierdurch eintretenden Folgen in Kauf zu nehmen. Ein wesentlicher Mangel kann vorliegen, wenn z.B. die Gebrauchs- oder Funktionsfähigkeit der erbrachten Leistung wesentlich beeinträchtigt ist oder der Mangel ein erhebliches finanzielles Gewicht hat.

Die Abnahme ist vom Auftraggeber ausdrücklich zu erklären. In der Praxis erfolgt aber häufig nur eine stillschweigende Abnahmedie z.B. in der vollständigen Zahlung der Vergütung gesehen werden kann. Des Weiteren tritt die Abnahme ohne Erklärung des Auftraggebers ein, wenn der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet ist und die Abnahme trotz Fristsetzung des Auftragnehmers nicht erklärt (§ 640 BGB).

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