Ablehnende Reaktion zu Behinderungsanzeige – § 6 VOB/B

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Zurückweisung einer durch den AN angezeigten Behinderung.

Beschreibung

Oft werden Behinderungen erst nach Vollendung der hin­dernden Umstände vom AN gemeldet. Der Grund dafür ist die späte Erkennung des AN, dass die Fertigstellungstermine nicht mehr eingehalten werden können. Im Sinne des § 6 Abs. 1 VOB/B ist eine derartige verspätete Behinde­rungsanzeige nicht mehr „unverzüglich“. Aus diesem Grund kann diese vom AG zurückgewiesen werden.

Der AG ist in dieser Situation Adressat der Behinderungsanzeige. Es ist streitig, ob auch der mit der Objektüberwachung/örtlichen Bauüberwachung beauftragte Architekt Empfänger einer Be­hinderungsanzeige sein kann. Falls die Behinde­rung durch ein Verhalten des Architekten verursacht wurde, dürfte dies dann zu verneinen sein.

Der AN hat keinen Anspruch auf Berücksichtigung der hindernden Umstände im Falle, dass er der Anzeigepflicht nicht nachkommt. Falls diese hindernden Umstände dem AG „offenkundig“ bekannt waren, gilt in dieser Situation etwas anderes. Im Streitfall ist der AN beweispflichtig.

Zusätzliche Information

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