Abhilfeverlangen wegen unzureichender Baustellenausstattung – § 5 VOB/B, § 8 VOB/B

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Nach VOB/B kann der AG überprüfen, ob Arbeitskräfte, Geräte, Gerüste, Stoffe oder Bauteile ausreichend auf der Baustelle vorhanden sind.

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Erläuterung Mustertext

Die VOB/B gibt in § 5 Abs. 3 VOB/B dem Auftraggeber das Recht, jederzeit zu überprüfen, ob Arbeitskräfte, Geräte, Gerüste, Stoffe oder Bauteile ausreichend auf der Baustelle vorhanden sind, damit das gesamte Bauvorhaben in der zwischen den Parteien vereinbarten Ausführungsfrist auch tatsächlich hergestellt werden kann. Gelangt der Auftraggeber zu der Auffassung, dass die Baustellenausstattung unzureichend ist, kann er vom Auftragnehmer verlangen, unverzüglich – also ohne schuldhaftes Zögern – Abhilfe zu schaffen, um die vereinbarten Ausführungsfristen einzuhalten.

Mit der Aufforderung, zur Verstärkung auf der Baustelle zu sorgen, ist der Auftragnehmer darauf hinzuweisen, dass er im Falle der Nichteinhaltung der getroffenen Anordnung mit der Kündigung des Bauvertrages zu rechnen hat.

Vermerk für den internen Betriebsablauf:

  • Zugang der Anordnung kontrollieren
  • Kontrolle der Baustellenbesetzung
  • Dokumentation des Bauablaufes und der Baustellenbesetzung
  • etwaige Kündigung des Auftrags prüfen

Textvorlage Musterbrief

Betreff Mustertext

Abhilfeverlangen wegen unzureichender Baustellenausstattung

Mustertext

bei unserem Besuch auf der Baustelle mussten wir feststellen, dass der Einsatz von

  • Arbeitskräften,
  • Gerüsten,
  • Geräten,
  • Bauteilen,
  • Baustoffen

unzureichend ist, so dass damit gerechnet werden muss, dass die vereinbarten Ausführungsfristen nicht eingehalten werden können.

Dementsprechend müssen wir Sie auffordern, Abhilfe zu schaffen, so dass die in dem Bauzeitenplan vom _______________ geregelten Ausführungsfristen zuverlässig eingehalten werden können. Wir erwarten von Ihnen unserer Aufforderung unmittelbar nachzukommen.

Sollten Sie unserem Abhilfeverlangen wegen der unzureichenden Ausstattung der Baustelle nicht unmittelbar nachkommen, werden wir

  • Sie gemäß § 5 Abs. 4 VOB/B in Verzug setzen.
  • Ihnen gemäß § 8 Abs. 3 VOB/B nach fruchtlosem Fristablauf den Auftrag kündigen.

Sie werden bereits heute auf die uns zustehenden Ansprüche auf Schadenersatz gemäß § 6 Abs. 6 VOB/B verwiesen. In Erwartung, dass Sie es hierzu nicht kommen lassen werden, verbleiben wir

Ausfüllhinweise

Anlage

Themengebiete und relevante Gesetze

Relevante Gesetze

Referenzen

Textquelle

Themengebiet laut Quelle

Link zur Textquelle

 

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